Nach #ACTA kommt #CETA

So schnell ist ein Erfolg dahin – vorerst! Nach dem ACTA Knock-out letzte Woche steht ein ähnliches internationales Abkommen vor der Tür. Erneut vier Buchstaben: CETA – Comprehensive Economic and Trade Agreement. Ein Abkommen zwischen Kanada und der EU, in dem große Teile des abgelehnten ACTA Abkommens übernommen werden sollen.

Viele hatten damit gerechnet, dass versucht wird, das ACTA-Abkommen durch die Hintertür durchzuboxen. Auch ich habe in meinem letzten Blogpost davor gewarnt. Dass es allerdings so schnell und so direkt passieren würden, damit habe ich und wohl die meisten Anderen auch nicht gerechnet. Der kanadische Rechtswissenschaftler und Blogger Michael Geist hat in den vergangen Tagen mit seinen Blogposts die Aktivisten wieder auf den Plan gebracht. In einer sehr gut recherchierten Übersicht vergleicht Geist das abgelehnte ACTA-Abkommen mit CETA. Das Ergebnis ist erschreckend: Gerade die umstrittenen Teile des ACTA-Abkommenes werden teilweise wortwörtlich übernommen.

Nach neun Verhandlungsrunden steht das Abkommen kurz vor dem Abschluss. Derzeitig arbeitet man in kleineren Arbeitssitzungen an den offenen Fragen. Noch in diesem Jahr will man die Verhandlungen abschließen, eine Entscheidung ist also wahrscheinlich nach der Sommerpause zu erwarten.

Sollte das Abkommen in seiner derzeitigen Form tatsächlich zur Abstimmung vorgelegt werden, wird sich zeigen, ob die Bewegung gegen ACTA nur eine Eintagsfliege war oder ob sich tatsächlich eine europäische Bewegung gefunden hat, die für ein modernes Urheberrecht eintritt und die Überwachung aller Internet-Nutzer ablehnt. Es kommt erneut eine Menge Arbeit auf uns zu – also packen wir es an und lasst uns weiter für unsere Ziele streiten. Denn “ACTA is not the end. ACTA is the beginning.”

So schnell ist ein Erfolg dahin – vorerst! Nach dem ACTA Knock-out letzte Woche steht ein ähnliches internationales Abkommen vor der Tür. Erneut vier Buchstaben: CETA – Comprehensive Economic and...