Amorphe Demokratie

Österreichisches Parlament im Wind

Während der neuen Kampagne des AKVorrat auf zeichnemit.at, um die Abgeordneten im Justizausschuss anzuschreiben, hat mein guter Freund und Kollege mihi mal Beiläufig das was wir damit tun als “anamorph demorcacy” bezeichnet. Ich will hier kurz erläutern, was er darunter versteht.

Amorphe Substanzen, wie zum Beispiel Glas, sind auf den ersten Blick ganz normale Feststoffe. Wenn man einer Fensterscheibe allerdings über mehrere Jahrhunderte zusieht, bemerkt man, dass diese ganz langsam nach unten rinnt. Amorphe Substanzen sind bei weitem nicht flüssig, aber sie sind zäh und können mit gewissen Methoden (meist erhitzen) flüssig gemacht werden.

Amorphe Demokratie ist der Versuch einer Annäherung unseres starren repräsentativen Parlamentarischen Systems zu so etwas wie Liquid Democracy. Die Abgeordneten sind immer noch in ihren Parteien, unterliegen ihrem Fraktionszwang und treffen die meisten Entscheidungen hinter verschlossenen Türen. Es wird aber versucht die Position einzelner Abgeordneten zu einem Anliegen zu beeinflussen, indem ihre Position (meist im Web) sichtbar gemacht wird und man Sie kontaktiert und versucht zu überzeugen. Also so etwas wie Lobbyismus, nur für normale Bürger.

Die starren und vor zu viel Bürgerbeteiligung verschlossenen Strukturen eines Parlaments werden dadurch ein Stückchen geöffnet und man versucht innerhalb des bestehenden Systems über den Willen des einzelnen Bürgers den Willen des einzelnen Politikers zu erreichen und sichtbar zu machen.

Diese Idee ist keineswegs neu, sondern ähnliche Kampagnen gibt es schon seit einiger Zeit (mempol, NoPnRdigitale Gesellschaft). Nach der PNR Kampagne von Vibe.at, ist diese allerdings erst der zweite Versuch in Österreich und der erste auf Nationaler Ebene. Den Erfolg kann man noch nicht abschließend bewerten, in meinen eigenen Telefonaten merkte ich schon wie das Thema scheinbar ankommt. Die Antworten der Politiker sind dann allerdings doch noch oft von der Parteizentrale mit Textbausteinen verfasst.

Amorphe Demokratie ist vielleicht das maximal Mögliche im aktuellen System. Und vielleicht sehen wir auch noch professionelle Gegenreaktionen der Politik auf diese Art die Meinung ihrer Bürger zu organisieren. Wenn es mehr direkten Demokratie in Österreich gäbe, bräuchten wir so ein Instrument wahrscheinlich nicht.

UPDATE: credit where credit is due! Das erste, uns bekannte, Software-Tool für diese Art von Kampagne kommt von dem dänischen Bitbureauet.