Ben Scott über Netzneutralität

Ein etwas älteres Fundstück, dass aber immer noch sehenswert ist. Ben Scott erklärt in einer sehr klaren Art und Weise wie die Debatte rund um Netzneutralität in den USA abgelaufen ist. Da Netzneutralität mein Hauptthema in der Netzpolitischen Arbeit geworden ist, bin ich hier sicherlich befangen, aber ich hoffe trotzdem euch gefällts! ;)

An dieser Stelle sei noch einmal auf unsere Kampagne zur Netzneutralität in Österreich verwiesen!

EU und USA planen Freihandelszone – Neue Chancen?

Der US-amerikanische Präsident Barack Obama hat es gestern angekündigt, EU-Kommissionspräsident Barroso bestätigt das Vorhaben heute. Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika planen eine Freihandelszone. Beide Wirtschaftsgroßmächte erwarten sich dadurch neue gegenseitig befruchtende wirtschaftliche Impulse.

Export und Innovation plant man mit diesem Abkommen zu fördern und daraus folgend sollen Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden.

Was hat die Netzgemeinde zu erwarten

Natürlich kann man sich von diesem Deal auch erhoffen, dass der digitale Vertrieb von Medien, seien es Plattformen wie Netflix oder Hulu, so auch ihren Weg nach Europa schaffen. Die großen amerikanischen Medienunternehmen könnten dadurch einfacher ihre Inhalte in Europa anbieten. Das verhasste “This movie is not available in your country” könnte der Vergangenheit angehören. Europäische Serienfans dürften sich möglicherweise noch am selben Tag wie unsere amerikanischen Freunde an einer neuen Episode ihrer Lieblingsserie erfreuen. Erste Schritte den Vertrieb von Serien, Filmen und Musik in Europa einfacher zu machen gab es bereits in der Vergangenheit.

Die Ankündigung einer Freihandelszone ruft neben Jubelchören auch Kritiker auf den Plan. Die Befürchtung eines ACTA 2.0 durch die Hintertür eines Freihandelsabkommens war für viele wohl der erste Gedanke. Auch in Sachen Datenschutz, darf erwartet werden, dass amerikanische Unternehmen ihr Lobbying forcieren um den Gesetzgebungsprozess zu lenken. Vor allem werden Fragen zu Patent- und Urheberrecht für viele Wochen Gesprächsstoff an den Verhandlungstischen sorgen.

Die Europäische Union könnte jedoch aus den Protesten gegen ACTA im vergangenen Jahr Lehren ziehen und die Gespräche zu einem möglichen Freihandelsabkommen mit den USA offen und transparent seinen Bürgern präsentieren.

Vorsicht walten lassen

Was auch immer die kommenden Monate bringen, Netzaktivisten in Europa müssen wachsam sein und gegebenenfalls wieder tausende Menschen mobilisieren um ihren Vorstellungen lautstark Gehör zu verschaffen.