NK09 – Netzpolitik in Österreich

In dieser Folge unseres Netzkinder Podcasts haben ich mal die Rolle getauscht. Diesmal bin ich nicht der Moderator, sondern war selbst zu Gast beim Grazer Podcast “murstrom“. Ich bin recht zufrieden mit dem Resultat und weil es hier im Kanal eh schon viel zu lange nichts Neues mehr zu hören gab (yes, I’m bussy) reposte ich die Folge aus Graz mal. Eine reguläre Sendung ist bereits in Arbeit und ich hoffe, wir schaffen es noch dieses Jahr :-/

Das wir hier weniger posten ist aber gar nicht so schlimm, weil die Marc und Stefan haben in ihrem Podcast auch schon eine nächste Folge veröffentlicht mit dem wunderbaren maclemon, der ja hier auch schon zu Gast war. Wer mehr aus Graz hören will, sollte murstrom abonnieren!

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Urheberrecht: Demonstrationen in Österreich

In Österreich gibt es Demonstrationen über die Richtung der für das Frühjahr 2013 bevorstehenden Urheberrechtsnovelle. Am 17. Oktober geht ein Bündnis von Künstlern, Unterhaltungsindustrie und Verwertungsgesellschaften auf die Strasse, um für die Einführung einer Festplattenabgabe zu demonstrieren. Am selben Tag findet auch eine Gegendemonstration der Initiative für Netzfreiheit für eine Reform des Urheberrechts und gegen die Einführung der geplanten Festplattenabgabe statt. Weiterlesen

Amorphe Demokratie

Österreichisches Parlament im Wind

Während der neuen Kampagne des AKVorrat auf zeichnemit.at, um die Abgeordneten im Justizausschuss anzuschreiben, hat mein guter Freund und Kollege mihi mal Beiläufig das was wir damit tun als “anamorph demorcacy” bezeichnet. Ich will hier kurz erläutern, was er darunter versteht.

Amorphe Substanzen, wie zum Beispiel Glas, sind auf den ersten Blick ganz normale Feststoffe. Wenn man einer Fensterscheibe allerdings über mehrere Jahrhunderte zusieht, bemerkt man, dass diese ganz langsam nach unten rinnt. Amorphe Substanzen sind bei weitem nicht flüssig, aber sie sind zäh und können mit gewissen Methoden (meist erhitzen) flüssig gemacht werden.

Amorphe Demokratie ist der Versuch einer Annäherung unseres starren repräsentativen Parlamentarischen Systems zu so etwas wie Liquid Democracy. Die Abgeordneten sind immer noch in ihren Parteien, unterliegen ihrem Fraktionszwang und treffen die meisten Entscheidungen hinter verschlossenen Türen. Es wird aber versucht die Position einzelner Abgeordneten zu einem Anliegen zu beeinflussen, indem ihre Position (meist im Web) sichtbar gemacht wird und man Sie kontaktiert und versucht zu überzeugen. Also so etwas wie Lobbyismus, nur für normale Bürger.

Die starren und vor zu viel Bürgerbeteiligung verschlossenen Strukturen eines Parlaments werden dadurch ein Stückchen geöffnet und man versucht innerhalb des bestehenden Systems über den Willen des einzelnen Bürgers den Willen des einzelnen Politikers zu erreichen und sichtbar zu machen.

Diese Idee ist keineswegs neu, sondern ähnliche Kampagnen gibt es schon seit einiger Zeit (mempol, NoPnRdigitale Gesellschaft). Nach der PNR Kampagne von Vibe.at, ist diese allerdings erst der zweite Versuch in Österreich und der erste auf Nationaler Ebene. Den Erfolg kann man noch nicht abschließend bewerten, in meinen eigenen Telefonaten merkte ich schon wie das Thema scheinbar ankommt. Die Antworten der Politiker sind dann allerdings doch noch oft von der Parteizentrale mit Textbausteinen verfasst.

Amorphe Demokratie ist vielleicht das maximal Mögliche im aktuellen System. Und vielleicht sehen wir auch noch professionelle Gegenreaktionen der Politik auf diese Art die Meinung ihrer Bürger zu organisieren. Wenn es mehr direkten Demokratie in Österreich gäbe, bräuchten wir so ein Instrument wahrscheinlich nicht.

UPDATE: credit where credit is due! Das erste, uns bekannte, Software-Tool für diese Art von Kampagne kommt von dem dänischen Bitbureauet.

 

Österreichische Netzpolitik Konferenz: Daten, Netz & Politik 2012

Der erste Netzpolitik-Kongress in Österreich wird am 8. und 9. September 2012 unter dem Titel Daten, Netz & Politik (#dnp12) von dem Datenschutzportal unwatched veranstaltet. Zwei Tage lang sollen dort österreichische und europäische Initiativen, Aktivisten und Experten aus allen Bereichen der Netzpolitik zusammen kommen. Das Motto der Veranstaltung ist: “Das Jahr des Aufbruchs“.

Eine Konferenz zur Festigung der im Aufbruch befindlichen Österreichischen Netzpolitik Szene ist an der Zeit. Wenn es die Veranstaltung schafft, die verschiedenen Gruppen aus den einzelnen Bundesländern im September nach Wien zu holen, leistet sie damit einen wichtigen Beitrag zur Vernetzung und Professionalisierung.

Auch internationale Beiträge sind willkommen, Konferenzsprachen sind Deutsch und Englisch. Der Call for Contributions ist eröffnet und läuft noch bis zum 22. Juli 2012.

NK02 – Netzpolitik in Brüssel

Alexander Sander lebt und arbeitet in Brüssel und beschäftigt sich mit Netzpolitik auf der Europäischen Ebene. Am Besten bekannt ist er wohl durch die Kampagne NoPNR, die er initiiert und vorangetrieben hat, ohne ihm würden wir von diesem Thema wohl gar nichts erfahren. Wir sprechen über den Aufbau der europäischen Union, die Herausbildung einer kritischen Öffentlichkeit für netzpolitische Themen, Lobbyismus und Aktivismus und zuletzt gibt es einen Ausblick auf neue Themen, die uns 2012 erwarten.

Alexander wird auch auf netzkinder.at über europäische Themen blochen. In dieser Folge haben wir auch mal mit Kapitelmarken experimentiert, ich bitte um Feedback dazu ob euch das gefällt. Zusätzliche Feed finden sich in der Seitenleiste.

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